Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma iforc  Büro- und IT-Service, Inhaber: Mike Hatzky Unternehmensberater, Stolberger Straße 26, 99734 Nordhausen

1. Allgemeines

1. Die Firma iforc (Inh. Mike Hatzky), nachfolgend auch "iforc" genannt, erbringt ihre Angebote und Dienstleistungen für den jeweiligen Vertragspartner(im folgenden "Kunde" genannt) ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die iforc ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf Wunsch in schriftlicher Form von der iforc erhältlich oder online auf der Homepage abrufbar. Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, im Rahmen eines Vertrages mit der iforc, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, vom Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen und erkennt diese als gültige Vertragsgrundlage an.

2. Angebote - Leistungen – Reklamationen

1. Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die iforc verpflichtet sich, die im Vertrag vereinbarten Leistungen in der vereinbarten Qualität und zu den vereinbarten Terminen zu erbringen.

2. Bei Webhosting- oder Webdesignverträgen leistet die iforc eingeschränkt technische Unterstützung per e-Mail oder Telefon. Die iforc ist bemüht, alle Anfragen binnen 48 Stunden zu beantworten. Ausnahmen gelten bei Krankheit oder Urlaubsabwesenheit. In diesen Zeiträumen informiert die iforc auf der Homepage über die Einschränkungen bei der technischen Unterstützung.

3. Nach Erbringung der Dienstleistung gilt eine Reklamationsfrist von 14 Tagen. Ist innerhalb dieser Zeit keine schriftliche Reklamation eingegangen gilt die Leistung als vollständig anerkannt. Die Reklamation einzelner Teile einer Leistung hat keine Auswirkung auf die anderen Teile der Leistung.

3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Internet-Seiten und anderer Projekte selbst verantwortlich. Er trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die Inhalte nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen.

2. Bei juristisch fragwürdigen Inhalten ist der Kunde verpflichtet, die iforc umgehend darüber zu informieren. Die iforc ist in einem solchen Falle berechtigt, die entsprechenden Inhalte nicht zu veröffentlichen bzw. deren Veröffentlichung zu untersagen. Sollte die Veröffentlichung durch den Kunden eigenmächtig erfolgen, ist die iforc - sofern technisch möglich - berechtigt, den Zugang zu der entsprechenden Internet-Domain sofort zu sperren und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Ein solches Ereignis zieht eine Vertragsstrafe in Höhe von € 1000,00 zu Lasten des Kunden nach sich.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die übergebenen Korrekturabzüge bzw. Webseiten sorgfältig auf Inhalt und Richtigkeit zu überprüfen. Mit seiner Unterschrift gibt er das Projekt zur Veröffentlichung frei. Die abgelieferten Projektergebnisse gelten als abgenommen. Für nachträglich auftretende Fehler ist der Kunde selbst verantwortlich.

4. Bereitstellung von Material durch Kunden

1. Der Kunde liefert Bilddaten in einem üblichen Dateiformat(*.jpg, *.gif, *.tiff, *.eps, *.pdf). Texte und Tabellen werden in einem der folgenden Dateiformate(*.txt, *.rtf, *.doc, *.pdf, *.xls) akzeptiert. Bei Lieferung von Dateien in abweichenden Formaten kann die iforc Gebühren für die Konvertierung verlangen. Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf MS Windows-kompatiblen Datenträgern. Die Übergabe digitaler Daten erfolgt auf einem geeigneten Datenträger. In Einzelfällen kann Material vom Kunden auch per e-Mail übertragen werden. Sonstige Materialien werden persönlich vom Kunden an einen Vertreter der iforc übergeben. 

2. Der Kunde liefert die Bilder in der Größe(in Pixel), in der sie verwendet werden sollen. Für aus anderen Auflösungen resultierende Qualitätsverluste ist die iforc nicht verantwortlich.

3. Alternativ können Texte in geeigneter gedruckter Form als Scanvorlage und Bilder als Original(Foto, Druck, Zeichnung) geliefert werden. Kosten, die durch die Digitalisierung der Daten entstehen, werden - sofern nicht anders vereinbart - zusätzlich berechnet.

4. Vom Kunden gelieferte Daten und Materialien bleiben dessen Eigentum.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Sämtlichen Tätigkeiten und Leistungen, die durch die iforc für den Kunden erbracht werden, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die Vergütung ist nach Aushändigung oder Übersendung einer Rechnung durch die iforc - ohne Skonto oder sonstige Nachlässe - innerhalb einer Woche fällig, sofern kein abweichendes Zahlungsziel vereinbart ist.

3. Entwürfe, Layouts und Programmierleistungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Werden dem Kunden keine Nutzungsrechte eingeräumt oder wird die Nutzung kostenlos überlassen, entfällt die Vergütung für die Nutzung. Werden Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist die iforc berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen.

4. Einmalige Einrichtungsgebühren können nicht rückerstattet werden. Ist der Kunde mit der Zahlung für gemieteten Internetspeicherplatz in Verzug, so behält sich die iforc nach entsprechender Benachrichtigung das Recht vor, den Zugriff auf den Server innerhalb einer Kalenderwoche ab Zugang der e-Mail bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Für die Sperrung und die Wiederfreischaltung des Speicherplatzes können angemessene Entgelte erhoben werden.

5. Bis zur vollständigen Bezahlung gelieferter Produkte und Leistungen, bleibt die iforc deren Eigentümer.

6. Die Bezahlung für Webspace und Domains erfolgt immer im Voraus für ein Jahr, sofern nicht ausdrücklich abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Ein Domainname kann zu jeder Zeit gekündigt oder umkonnektiert werden. Hierfür im Voraus geleistete Zahlungen werden jedoch nicht rückerstattet.

6. Lieferung

1. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und Auftragsbestätigung durch den Verkäufer und verstehen sich zuzüglich der Transportdauer. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, solange sie der Verkäufer nicht ausdrücklich nach Auftragseingang bestätigt hat.

2. Die Angabe von Lieferterminen für Internetprojekte oder Programmierleistungen erfolgt in jedem Fall unverbindlich, da der individuelle Entwicklungsaufwand keine Aussage über einen verbindlichen Liefertermin zulässt. Die Lieferung von Internetseiten erfolgt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, über das Internet(per e-Mail, HTTP- oder FTP-Upload auf einen entsprechenden Webserver) oder auf einem Datenträger(CD-Rom oder DVD-Rom).

7. Kundendaten

1. Der Kunde hat unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner e-Mail-Adresse sowie seiner Bankverbindung mitzuteilen, sofern diese Daten für ein laufendes Vertragsverhältnis erforderlich sind.

2. Bei Beauftragung von Dritten werden nur die für den jeweiligen Auftrag notwendigen Daten übermittelt.

3. Die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen werden eingehalten.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind nur eingeschränkt möglich. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er eventuell anfallende Mehrkosten zu tragen.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Aufträge, deren wesentlicher Bestandteil gestalterische Leistungen(Design, Programmierung, etc.) sind, basieren auf den Bestimmungen eines Urheberwerkvertrages, der die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen besonders berücksichtigt.

2. Entwürfe und Layouts dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung(auch von Teilen) ist unzulässig. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung ist die iforc berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Vergütung zu verlangen.

3. Alle Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

4. Sofern nicht anders vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf in diesen Fällen der schriftlichen Genehmigung durch die iforc. Bei Internetseiten geht ein begrenztes Nutzungsrecht für die Zeit des Vertragsverhältnisses und erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung, auf den Kunden über. Der Kunde kann dieses Nutzungsrecht über die Vertragsdauer hinaus erwerben.

5. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart erhält der Kunde kein Nutzungsrecht an Quelltexten und Programmierleistungen. Ausnahmen gelten bei der Verwendung nach GNU lizenzierter Bestandteile der Programmierung.

6. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen auch kein Miturheberrecht.

7. An geeigneter Stelle(Impressum) werden Hinweise auf die Urheberstellung von der iforc aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von der iforc zu entfernen.

10. Datensicherung

1. Bei reinen Webhosting-Verträgen ist der Kunde allein für die Datensicherung verantwortlich.

2. Bei Design- oder Programmierungs-Verträgen übernimmt die iforc die Datensicherung.

11. Kündigung

1. Unbefristete Verträge sind grundsätzlich zum Ablauf der Mindestvertragsdauer kündbar. Die Kündigung muss schriftlich - und mit der Unterschrift des Kunden versehen - 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragsdauer erfolgen.

2. Die Mindestvertragsdauer beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 24 Monate.

3. Nicht fristgerecht gekündigte Verträge verlängern sich automatisch jeweils um ein Jahr.

4. Die iforc kann, aus wichtigen Gründen, Verträge zum Quartalsende kündigen, überschüssige Beträge werden zurückerstattet. Davon ausgenommen sind einmalige Einrichtungspauschalen und Zahlungen für Webspace und Domains.

12. Rechte

1. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann die iforc eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann die iforc auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

2. Beantragte und durch jeweiligen Nic zugeteilte Domain-Namen sind Eigentum des Kunden. Der Kunde wird als Admin-C eingetragen. Die Rechte an der Website verbleiben, wenn nicht anders vereinbart, bei der iforc.

3. Die iforc darf von Ihm erstellte Projekte und Vorschläge jederzeit als Referenzen angeben und ist berechtigt, auf von ihm erstellten Werken, einen Link auf seine Website anzubringen.

4. Wenn nicht anders vereinbart, liefert die iforc keinen Quelltext.

5. Die iforc ist berechtigt, Dritte mit von Ihm zu erbringenden Leistungen zu beauftragen.

13. Haftung

1. Die iforc ist nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Die iforc ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der gelieferten Werke gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden. Dies gilt besonders für vom Kunden gelieferte Fotos, Bilder, Grafiken, Markenlogos, Töne, Musik, Texte, Multimediainhalte und Programmierleistungen.

2. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt die iforc keine Haftung und garantiert nicht die Eignung oder stetige Verfügbarkeit des bereitgestellten Speicherplatzes für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software.

3. Die iforc haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung der bestellten Domainnamen durch den jeweiligen NIC. Die iforc haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Dem Kunden ist bekannt, dass die Registrierung von geschützten Namen rechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

4. Die iforc haftet grundsätzlich nicht für Datenverlust, Virenbefall o. ä. auf dem Rechner des Kunden.

14. Höhere Gewalt

1. Ereignisse höherer Gewalt(Krieg, Unruhen, Naturereignisse usw.), die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die iforc, die Erfüllung seiner Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

2. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend oder unverschuldet sind. Die iforc6infounterrichtet den Kunden über den Eintritt eines solchen Umstandes.

15. Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG) erhoben und gespeichert.2. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, es sein denn, dies ist für die Erbringung einer Lieferung oder Leistung bzw. zur Beitreibung offener Forderungen notwendig.

16. Erfüllungsort, Gerichtsstand, maßgebendes Recht

1. Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten des Käufers und Gerichtsstand ist 99734 Nordhausen in Thüringen. Die iforc darf jedoch am Sitz des Käufers und vor sonst möglichen Gerichten klagen.

2. Für sämtliche Verträge ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.

3. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

17. Salvatoresche Klausel

1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.2. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Stand: 01.01. 2007